Schutz von Kindern vor sexualisierter Gewalt – Stärkung der Vor-Ort-Apotheken – Beschleunigung von Investitionen
Brandenburg heute im Bundesrat – Kinder und Jugendliche sollen besser vor sexualisierter Gewalt geschützt werden. […]
Brandenburg im Bundesrat: Gesetze zu Pandemie, Gesundheitsversorgung und Beschäftigungssicherung
Der Bundesrat hat sich heute mit einer Reihe von Gesetzesvorhaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie befasst.
Videobotschaft zum Bundesrat: Elektroroller – Patientenorientierung – Sprachförderung
17. Mai 2019 – Der Bundesrat hat heute die Grundlage geschaffen, damit Elektroroller in Deutschland benutzt werden können. Wie der Bevollmächtigte beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner neuen Videobotschaft mitteilte, hat sich die Länderkammer klar dagegen ausgesprochen, dass sie auf Gehwegen fahren dürfen. […]
Videobotschaft zum Bundesrat: Starke Familien – Gesundheitsversorgung – Arbeitsmarkt
12. April 2019 – Gute Nachrichten gibt es aus der Bundesratssitzung heute für Familien mit geringen Einkommen. Wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner aktuellen Videobotschaft betont, wird für diese Familien der Kinderzuschlag auf bis zu 183 EUR erhöht. […]
Videobotschaft zum Bundesrat: Digitalpakt – BAföG – Arzneimittelsicherheit
15. März 2019 – Gute Nachrichten für junge Menschen: Der Bundesrat hat heute mit einer Grundgesetzänderung den Weg für den Digitalpakt in den Schulen frei gemacht. Brandenburg hat das Anliegen unterstützt, wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner aktuellen Videobotschaft betont. […]
Videobotschaft zum Bundesrat: Renten – Pflege – Ärzteversorgung
23. November 2018 – Der Bundesrat hat heute dem Rentenpaket der Bundesregierung zugestimmt. Wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner aktuellen Videobotschaft mitteilt, wird damit das Rentenniveau bei 48 Prozent bis zum Jahr 2025 garantiert. […]