Presseinformationen2021-03-16T12:09:34+01:00
Zeitungen, Foto: AdobeStock

Presseinformationen

Corona: Drittes Sozialschutz-Paket und Steuerhilfen für die Wirtschaft

E-Mobil: Lademöglichkeiten für daheim und auf Arbeit - 05.03.2021 - Im Bundesrat ging es heute vorrangig um die Unterstützung der besonders von der Corona-Pandemie betroffenen Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen. Die Länderkammer ließ dazu das mittlerweile dritte Sozialschutz-Paket sowie weitere steuerliche Hilfen passieren.  Die [...]

5. 03. 2021|Kategorien: Presse|

1.000 Sitzung: Woidke würdigt Arbeit des Bundesrates als „Erfolgsgeschichte für Deutschland“

– Verbesserungen beim Elterngeld beschlossen - 12.02.2021 - Als eine „Erfolgsgeschichte für Deutschland" hat Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke die jahrzehntelange Arbeit des Bundesrates seit 1949 gewürdigt. Anlässlich der 1.000. Sitzung der Länderkammer heute in Berlin sagte Woidke: „Die enge Einbindung der Länder, die die Interessen ihrer [...]

12. 02. 2021|Kategorien: Presse|

Brandenburg heute im Bundesrat: Kinderkrankengeld für Eltern und Alleinerziehende ausgeweitet

18.01.2021 - Der Bundesrat hat heute mit Brandenburg in einer kurzfristig anberaumten Sondersitzung einer Ausweitung des Kinderkrankengeldes zugestimmt. Damit wird ein Beschluss der Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten mit der Kanzlerin vom 5.1.2021 umgesetzt. Gesetzlich versicherte Eltern können im Jahr 2021 pro Kind und Elternteil 20 [...]

18. 01. 2021|Kategorien: Presse, Bundesrat|

Brandenburg heute im Bundesrat: Stasi-Aufarbeitung – Arbeitsbedingungen in der Fleischwirtschaft – Stärkung des Ehrenamts

Der Bundesrat hat auf seiner letzten Sitzung in diesem Jahr klare Signale für den Arbeitsschutz und die Stärkung des Ehrenamtes gesetzt. Zudem geht auch nach der von der Länderkammer beschlossenen Änderung des Stasi-Unterlagengesetzes die politische Aufarbeitung der Folgen der kommunistischen Diktatur weiter, wie Ministerpräsident Dietmar [...]

18. 12. 2020|Kategorien: Presse, Bundesrat|
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