Staatssekretärin Dr. Jutta Jahns-Böhm
Liebe Gäste, liebe Freundinnen und Freunde der Landesvertretung Brandenburg beim Bund,
ich hoffe, Sie hatten eine erholsame Sommerzeit. Der Impffortschritt hat uns erfreulicherweise wieder mehr Freiheiten und Freizeitaktivitäten erlaubt. Darauf können wir hoffentlich im Herbst und Winter aufbauen.
Wir werden auch wieder die eine oder andere Veranstaltung in der Landesvertretung durchführen. Erwähnen möchte ich das Preisträgerkonzert „Jugend musiziert“ am 21. September, das wir – wenn auch mit reduzierter Gästezahl und strikten Hygienemaßnahmen – endlich wieder präsentieren können. Auch der Tag der Deutschen Einheit am 3. Oktober wird in diesem Jahr wieder mit einem Tag der offenen Tür in der Landesvertretung gefeiert. Nicht stattfinden wird Jazz in den Ministergärten im Oktober. Von Landesvertretung zu Landesvertretung schlendern, von Band zu Band ziehen und eng zusammenstehen, mitswingen und die Clubatmosphäre genießen – das geht in diesem Jahr noch nicht.
Der Bundesrat hat seine Arbeit auch wiederaufgenommen. In einer Sondersitzung am 10. September wurden die finanziellen Voraussetzungen für die Fluthilfemaßnahmen beschlossen. In einem gemeinsamen Kraftakt werden Bund und Länder alles dafür tun, damit der Wiederaufbau in den vom Hochwasser so stark betroffenen Regionen zügig erfolgen kann.
In dieser Sitzung wurden auch die Infektionsschutzmaßnahmen gegen Covid 19 auf eine neue Rechtsgrundlage gestellt. Künftig wird nicht mehr die 7-Tage-Inzidenz der Neuinfektionen das alleinige Kriterium für Maßnahmen sein. Im Vordergrund steht künftig die Hospitalisierungsrate neben weiteren Kriterien wie der bisherigen Inzidenz, der Verfügbarkeit von Intensivbetten und den Geimpftenzahlen.
Aufgrund der Bundestagswahlen am 26. September werden die nächsten Sitzungen des Bundesrates eher unspektakulär sein. Die Gesetzgebungstätigkeit wird erst mit einer neuen Bundesregierung wieder richtig losgehen. Bis dahin wird sich der Bundesrat überwiegend mit Länderinitiativen, Verordnungen und EU-Vorlagen befassen.
Ich freue mich darauf, Sie bald wieder in der Brandenburger Landesvertretung begrüßen zu können.
Ihre
Jutta Jahns-Böhm
Bevollmächtigte des Landes Brandenburg beim Bund
Mitten in Berlin liegt die “Botschaft” unseres Landes beim Bund. Die Landesvertretung ist die märkische Interessenvertretung und zugleich Schaufenster Brandenburgs in der Bundeshauptstadt.
Hier sorgen gut zwei Dutzend engagierte Beschäftigte dafür, dass die Anliegen der Brandenburgerinnen und Brandenburger in der Bundespolitik zur Geltung kommen.
Auf diesem Portal erhalten Sie ein authentisches Bild davon, wie Brandenburg im Konzert der deutschen Länder agiert.
Sie finden ausführliche Informationen dazu, wie Ministerpräsident Dr. Dietmar Woidke und Mitglieder der Regierung in der Länderkammer zu Gesetzesvorhaben abgestimmt haben.
Hilfe in der Not
20.000 Euro Hochwasserhilfe für Nordrhein-Westfalen, dem Partnerland von Brandenburg: Den Scheck übergab heute der Vorsitzende von PRO BRANDENBURG e.V., Prof. Dr. Oliver Günther an den Bevollmächtigten des Landes Nordrhein-Westfalen beim Bund, Staatssekretär Dr. Mark Speich.
Die Bevollmächtigte des Landes Brandenburg, Staatssekretärin Dr. Jutta Jahns-Böhm, nahm an der Übergabe in der NRW-Landesvertretung teil: „Jetzt ist Solidarität mit den Opfern der Hochwasserkatastrophe gefragt. PRO BRANDENBURG lebt das. Deshalb mein großer Dank für die spontane Unterstützung durch den Verein. Wir wurden von vielen bei den Hochwassern an Elbe und Oder tatkräftig unterstützt. Jetzt können wir etwas zurückgeben. Unser tiefes Mitgefühl gilt allen Betroffenen.
Brandenburg hilft auf verschiedenste Art und Weise, seien es Hubschrauber zur Bergung von Personen, die Feuerwehren, die bei den Aufräumarbeiten unterstützen oder die Bereitstellung von Ferienplätzen für Kinder. Brandenburg wird sich selbstverständlich auch gemeinsam mit allen Ländern an dem geplanten milliardenschweren Aufbauhilfefonds zur Beseitigung der Hochwasserschäden und zum Wiederaufbau der zerstörten Infrastruktur beteiligen. Er wird sich an dem Fonds aus dem Hochwasserjahr 2013 orientieren.“
PRO BRANDENBURG, die älteste Wirtschaftsvereinigung Ostdeutschlands, ist Nordrhein-Westfalen eng verbunden. Bereits unmittelbar nach der Neugründung des Landes Brandenburg wurde PRO BRANDENBURG auf persönliche Initiative der beiden Ministerpräsidenten Manfred Stolpe und Johannes Rau zusammen mit „Köpfen“ aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verbänden und Politik am 18. Dezember 1990 in Potsdam gegründet. Vorbild von PRO BRANDENBURG waren hierbei PRO RUHRGEBIET sowie der INITIATIVKREIS RUHR.
Unsere Einheitsbotschafter für Halle: Model Franziska Knuppe und Ex-Boxer Axel Schulz
17. Juni 2021 – Die Bevollmächtigte des Landes Brandenburg beim Bund, Staatssekretärin Dr. Jutta Jahns-Böhm, begrüßte am Donnerstag im Park von Schloss Sanssouci die Einheitsbotschafter Brandenburgs. Sie sind „Brandenburger Köpfe“ und ab sofort auch Brandenburgs Einheitsbotschafter rund um den diesjährigen Tag der Deutschen Einheit: Model Franziska Knuppe und Ex-Boxer Axel Schulz.
Brandenburg folgt damit einer Initiative des amtierenden Bundesratspräsidenten, Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff. Das Land richtet in diesem Jahr die Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit aus. Alle 16 Bundesländer waren aufgerufen, zwei Persönlichkeiten zu benennen, die ihre Heimatländer repräsentieren.
Die insgesamt 32 Botschafterinnen und Botschafter werden von Mitte Juli an mit kurzen Filmen in den sozialen Medien und auf einer Website vorgestellt. Sie nehmen auch am 3. Oktober in Halle am Festakt zum Tag der Deutschen Einheit und der EinheitsExpo 21 teil.