Videobotschaft zum Bundesrat: Mehr Rente – Höheres BAföG – Lebensmittelsicherheit

Gute Nachricht für die Rentnerinnen und Renter: Der Bundesrat hat heute der Rentenerhöhung zugestimmt. Wie der Bevollmächtigte beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner neuen Videobotschaft mitteilte, steigen die Renten im Westen um rund 3,2 % und im Osten um über 3,9 %. […]

2019-06-07T13:18:04+02:007. 06. 2019|Tags: , , , , , |

Videobotschaft zum Bundesrat: Elektroroller – Patientenorientierung – Sprachförderung

17. Mai 2019 – Der Bundesrat hat heute die Grundlage geschaffen, damit Elektroroller in Deutschland benutzt werden können. Wie der Bevollmächtigte beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner neuen Videobotschaft mitteilte, hat sich die Länderkammer klar dagegen ausgesprochen, dass sie auf Gehwegen fahren dürfen. […]

Videobotschaft zum Bundesrat: Starke Familien – Gesundheitsversorgung – Arbeitsmarkt

12. April 2019 – Gute Nachrichten gibt es aus der Bundesratssitzung heute für Familien mit geringen Einkommen. Wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner aktuellen Videobotschaft betont, wird für diese Familien der Kinderzuschlag auf bis zu 183 EUR erhöht. […]

Videobotschaft zum Bundesrat: Digitalpakt – BAföG – Arzneimittelsicherheit

15. März 2019 – Gute Nachrichten für junge Menschen: Der Bundesrat hat heute mit einer Grundgesetzänderung den Weg für den Digitalpakt in den Schulen frei gemacht. Brandenburg hat das Anliegen unterstützt, wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner aktuellen Videobotschaft betont. […]

Videobotschaft zum Bundesrat: Starke Familien – Freiwilligendienste – Brexit


Der Bundesrat hat sich heute erstmals mit dem
Starke-Familien-Gesetz befasst. Das ist ein Anliegen, das Brandenburgs Landesregierung in ihrer Politik selbst stark unterstützt, wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner aktuellen Videobotschaft betont.

Deshalb sieht Brandenburg viele Aspekte positiv: Für Familien mit kleinem Einkommen wird […]

2019-02-15T13:29:14+01:0015. 02. 2019|

Videobotschaft zum Bundesrat: Gute Kita – Digitalpakt – Mieterschutz – Langzeitarbeitslosigkeit

14.12.2018  – Der Bundesrat hat heute das Gute Kita Gesetz beschlossen. Bis 2022 sollen die Länder 5,5 Milliarden Euro aus der Bundeskasse erhalten, um längere Kita-Öffnungszeiten zu finanzieren oder mehr Erzieher einzustellen. Auf Brandenburg entfallen 165 Millionen Euro. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, wertete die Verabschiedung […]

Videobotschaft zum Bundesrat: Renten – Pflege – Ärzteversorgung

23. November 2018 – Der Bundesrat hat heute dem Rentenpaket der Bundesregierung zugestimmt. Wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner aktuellen Videobotschaft mitteilt, wird damit das Rentenniveau bei 48 Prozent bis zum Jahr 2025 garantiert. […]

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