Brandenburg im Bundesrat: Gesetze zu Pandemie, Gesundheitsversorgung und Beschäftigungssicherung
Der Bundesrat hat sich heute mit einer Reihe von Gesetzesvorhaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie befasst.
Der Bundesrat hat sich heute mit einer Reihe von Gesetzesvorhaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie befasst.
In diesem Jahr feiert das Land Brandenburg seine Neugründung vor 30 Jahren. Was lässt sich erzählen von unterschiedlichen Lebensentwürfen, Erfahrungen und Möglichkeiten seit dem Umbruch? […]
Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat heute den Staffelstab der Bundesratspräsidentschaft an Sachsen-Anhalts Regierungschef Reiner Haseloff überreicht. […]
Der Bundesrat hat auf seiner ersten Sitzung nach der Sommerpause klare Signale für den Schutz der Würde des Menschen und für Arbeitnehmerrechte in besonders schweren Berufen gesetzt. […]
Die Stiftung Genshagen leistet nach den Worten der Bevollmächtigten des Landes Brandenburg beim Bund, Staatssekretärin Jutta Jahns-Böhm, einen wertvollen Beitrag zur Stärkung Europas und insbesondere der Beziehungen innerhalb des Weimarer Dreiecks aus Polen, Frankreich und Deutschland.
Mit jeweils einer großen Portion Dankbarkeit und Neugier im Gepäck hat die Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretärin Jutta Jahns-Böhm, heute das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst (BLMK) im Dieselkraftwerk in Cottbus besucht. Dankbarkeit wegen der Ausstellung „Eigen/Sinn“, die das BLMK zum Auftakt der brandenburgischen Bundesratspräsidentschaft im Gebäude der […]
Die Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretärin Jutta Jahns-Böhm, besucht am Freitag das Brandenburgische Landesmuseum für moderne Kunst (BLMK) im Dieselkraftwerk Cottbus.
Mit Werken aus der Sammlung des Museums präsentiert sich Brandenburg anlässlich seiner Bundesratspräsidentschaft im Gebäude der Länderkammer in Berlin. Jahns-Böhm bedankt sich mit ihrem Besuch in Cottbus für diese Ausstellung […]
In seiner zweiten Sitzung binnen einer Woche und der letzten vor der Sommerpause hat der Bundesrat heute den Weg für eine Reihe wichtiger Gesetzesvorhaben freigemacht. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Ein guter Tag für Brandenburg!“ […]
In einer Sondersitzung hat der Bundesrat heute weitere gesetzliche Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Deutschland die Folgen der Corona-Pandemie wirtschaftlich und sozial schultern kann. Unter Leitung von Bundesratspräsident, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ließ die Länderkammer die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur und die dafür erforderliche weitere Erhöhung […]
Gute Nachricht für Seniorinnen und Senioren: Der Bundesrat gab heute grünes Licht für die planmäßige Erhöhung der Renten zum 1. Juli. Aufgrund der sehr guten wirtschaftlichen Entwicklung im vergangenen Jahr steigen die Bezüge mit Rentenwert Ost um 4,2 Prozent und im Westen um 3,45 Prozent. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Mit […]