Das Land Brandenburg gedenkt am (morgigen) Donnerstag (10.00 Uhr) in einer stillen Zeremonie der mehreren 10.000 Toten der Schlacht um die Seelower Höhen vor 75 Jahren, mit der die Rote Armee den Kampf um die Befreiung Berlins einleitete. […]
Der Bundesrat hat heute unter Leitung von Bundesratspräsident, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, in einer historischen Sitzung und in großer Einmütigkeit ein in der Geschichte der Länderkammer beispielloses Gesetzespaket zum Schutz der Gesellschaft vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie gebilligt. […]
EU-Unterstützung für vom Strukturwandel betroffene Regionen – Brandenburg: Lieferengpässe von Medikamenten vermeiden //
13.03.2020 – Bei der Behandlung des Kohleausstiegsgesetzes heute im Bundesrat hat Brandenburg auf ein zügiges Verfahren gedrängt. Ministerpräsident Dietmar Woidke betonte am Rande der Sitzung: „Das Gesetz zum Kohleausstieg ist entscheidend auf dem weiteren Weg der Energiewende. […]
Brandenburg an der Havel bekommt eine neue Bundesbehörde. Der Bundesrat befasste sich heute mit einem entsprechenden Gesetzentwurf der Bundesregierung. Er sieht ein „Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten“ (BfAAG) mit Hauptsitz in der „Wiege der Mark“ vor. Bis zu 700 Beschäftigte sollen dort ab dem nächsten Jahr Verwaltungsaufgaben mit Auslandsbezug bearbeiten.
Am […]
Brandenburg war heute im Bundesrat erstmals mit der neuen Landesregierung vertreten. In der von Bundesratspräsident Dietmar Woidke geleiteten Sitzung befasste sich die Länderkammer mit dem Klimapaket der Bundesregierung. Dabei haben die drei nicht zustimmungspflichtigen Gesetze den Bundesrat passiert und können bald in Kraft treten. Hierbei geht es um die Klimaschutzziele […]
Gute Nachricht aus dem Bundesrat für die Lausitz: Die Deutschen Rentenversicherung Knappschaft Bahn-See mit Sitz in Cottbus wird künftig für das Bundesministerium für Arbeit und Soziales den Europäischen Sozialfonds (ESF) umsetzen und entsprechende Förderprogramme betreuen. Außerdem beschloss der Bundesrat gesetzliche Regelungen, die die Situation von Opfern der SED-Diktatur und den […]
Brandenburg präsentiert sich bei den Feiern zum Tag der Deutschen Einheit sowohl in Kiel als auch beim tradionellen Tag der offenen Tür der Landesvertretung in Berlin als führender deutscher Filmstandort. Der für Landesmarketing zuständige Staatssekretär Thomas Kralinski stellte das Programm heute in […]
Klares Bekenntnis zu Humanität, Solidarität und Mitmenschlichkeit – Das zeichnet für Brandenburgs Medien-Staatssekretär Thomas Kralinski auch die 7. Ausgabe des Festivals „Film ohne Grenzen“ aus. Bei der Eröffnung in der Kulturscheune Eibenhof in Bad Saarow sagte er heute: „30 Jahre nach dem Mauerfall wird unter dem Motto ‚WIR‘ nach dem […]
Das Land Brandenburg ist nach Einschätzung der Landesregierung bei der Digitalisierung gut vorangekommen. Das geht aus einer Zwischenbilanz zur Umsetzung der im Dezember 2018 verabschiedeten Digitalisierungsstrategie des Landes hervor, die das Kabinett heute zur Kenntnis genommen hat. […]
Die Arbeit der Koordinierungsgruppe und der gemeinsamen Geschäftsstelle für die grenzübergreifende Metropolregion Stettin hat seit heute eine vertragliche Grundlage. […]