Brandenburg im Bundesrat: Gesetze zu Pandemie, Gesundheitsversorgung und Beschäftigungssicherung
Der Bundesrat hat sich heute mit einer Reihe von Gesetzesvorhaben zur Bewältigung der Corona-Pandemie befasst.
Videobotschaft zum Bundesrat: Digitalpakt – BAföG – Arzneimittelsicherheit
15. März 2019 – Gute Nachrichten für junge Menschen: Der Bundesrat hat heute mit einer Grundgesetzänderung den Weg für den Digitalpakt in den Schulen frei gemacht. Brandenburg hat das Anliegen unterstützt, wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner aktuellen Videobotschaft betont. […]
Videobotschaft zum Bundesrat: Renten – Pflege – Ärzteversorgung
23. November 2018 – Der Bundesrat hat heute dem Rentenpaket der Bundesregierung zugestimmt. Wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner aktuellen Videobotschaft mitteilt, wird damit das Rentenniveau bei 48 Prozent bis zum Jahr 2025 garantiert. […]
Videobotschaft zum Bundesrat: Landwirtschaft – Familien – Pflege
21. September 2018 – In der ersten Sitzung des Bundesrates nach der Sommerpause hat der Bundesrat heute einer Initiative Brandenburgs zugestimmt, landwirtschaftli-che Betriebe besser für extreme Wetterlagen aufzustellen. […]
Videobotschaft zum Bundesrat: Grundgesetzänderungen – Teilzeitarbeit – Pflege
6. Juli 2018 – In der letzten Sitzung des Bundesrates vor der Sommerpause ging es heute erneut um die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Mehr Geld soll es künftig für Bildung, sozialen Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr geben. […]