Brandenburg heute im Bundesrat: Konjunktur neuen Schwung geben – Bundesrat berät in Sondersitzung Maßnahmen zur Corona-Krisenbewältigung

In einer Sondersitzung hat der Bundesrat heute weitere gesetzliche Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Deutschland die Folgen der Corona-Pandemie wirtschaftlich und sozial schultern kann. Unter Leitung von Bundesratspräsident, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ließ die Länderkammer die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur und die dafür erforderliche weitere Erhöhung […]

wp_admin2020-06-30T06:39:56+02:0029. 06. 2020|Tags: Corona, Kindergeld, Konjunktur, Mehrwertsteuer|

Höhere Renten, Unterstützung für Gaststätten, Lohnfortzahlung bei Kinderbetreuung, Solidarität in Europa

Gute Nachricht für Seniorinnen und Senioren: Der Bundesrat gab heute grünes Licht für die planmäßige Erhöhung der Renten zum 1. Juli. Aufgrund der sehr guten wirtschaftlichen Entwicklung im vergangenen Jahr steigen die Bezüge mit Rentenwert Ost um 4,2 Prozent und im Westen um 3,45 Prozent. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Mit […]

wp_admin2020-06-05T11:21:31+02:005. 06. 2020|

Staatssekretärin Jahns-Böhm: DANKE fürs Durchhalten und für Vorbereitung des Internationalen Museumstags

Brandenburgs Bevollmächtigte beim Bund, Staatssekretärin Jutta Jahns-Böhm, hat heute dem Ofen- und Keramikmuseum und dem Hedwig-Bollhagen-Museum Velten ein herzliches Dankeschön von Ministerpräsident Dietmar Woidke für die engagierte Vorbereitung des Internationalen Museumstages am 17. Mai überbracht. Woidke hatte als Bundesratspräsident traditionell die Schirmherrschaft für den Museumstag übernommen. In diesem Jahr sollte […]

wp_admin2020-05-28T15:33:07+02:0028. 05. 2020|

Bienensaison in der Landesvertretung eröffnet
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Bienensaison in der Landesvertretung eröffnet

Allgemein

Bienensaison in der Landesvertretung eröffnet

Die Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretärin Dr. Jutta Jahns-Böhm, und Holger Ackermann, Sprecher des Landesverbandes Brandenburgischer Imker, haben pünktlich zum Weltbienentag am 20. Mai die Bienensaison in der Landesvertretung eröffnet. […]

wp_admin2020-05-20T11:21:35+02:0020. 05. 2020|

Sozialer Schutz in Corona-Zeit – Neue Grenzbrücke bei Küstrin

Brandenburg heute im Bundesrat

Auch die heutige Bundesratssitzung unter Leitung von Bundesratspräsident, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, stand im Zeichen der Bewältigung der Corona-Pandemie und damit auch des verlässlichen Zusammenwirkens von Bund und Ländern in der Gesetzgebung. Die Länderkammer gab grünes Licht für weitere Verbesserungen im Gesundheitsschutz. So kann der Bund […]

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Bundesratspräsident Woidke: Ausstellung „Eigen/Sinn“ des Brandenburgischen Landesmuseums für Moderne Kunst (BLMK) im Bundesrat jetzt digital erleben

Die Kunstausstellung der brandenburgischen Bundesratspräsidentschaft „Eigen/Sinn“ aus dem Bestand des Brandenburgischen Landesmuseums für Moderne Kunst (BLMK) ist ab sofort digital zu erleben. Die am 14. Februar von Bundesratspräsident Dietmar Woidke eröffnete Schau im Bundesratsgebäude musste Mitte März wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden. Nun stehen die Figurenbilder und typologischen Porträts […]

wp_admin2020-05-15T15:38:48+02:0015. 05. 2020|

Zum Welttag der Bienen: Saisonstart im Potsdamer Regierungscampus und auf dem Dach der Landesvertretung in Berlin

Kurz nach den Eisheiligen, die dieses Jahr mancherorts ihrem Namen alle Ehre machen, aber pünktlich zum World Bee Day startet die Brandenburger Staatskanzlei die Saison für ihre beiden Bienenstandorte – auf dem Campus der Regierungszentrale in der Potsdamer Heinrich-Mann-Allee und auf dem Dach der Landesvertretung in den Berliner Ministergärten. In […]

wp_admin2020-05-15T15:40:51+02:0014. 05. 2020|

Den Opfern der Schlacht um die Seelower Höhen: „Erinnerung wachhalten, um Frieden zu sichern“

Das Land Brandenburg gedenkt am (morgigen) Donnerstag (10.00 Uhr) in einer stillen Zeremonie der mehreren 10.000 Toten der Schlacht um die Seelower Höhen vor 75 Jahren, mit der die Rote Armee den Kampf um die Befreiung Berlins einleitete. […]

wp_admin2020-04-17T09:52:09+02:0015. 04. 2020|

Historische Sitzung des Bundesrates – Woidke: „Corona-Pandemie kann im Geiste von ´Wir miteinander´ gemeistert werden“

Der Bundesrat hat heute unter Leitung von Bundesratspräsident, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, in einer historischen Sitzung und in großer Einmütigkeit ein in der Geschichte der Länderkammer beispielloses Gesetzespaket zum Schutz der Gesellschaft vor den Auswirkungen der Corona-Pandemie gebilligt. […]

wp_admin2020-04-03T09:10:57+02:0027. 03. 2020|

Brandenburg im Bundesrat: Woidke: „Gesetze zu Strukturstärkung und Kohleausstieg müssen schnell kommen“

EU-Unterstützung für vom Strukturwandel betroffene Regionen – Brandenburg: Lieferengpässe von Medikamenten vermeiden //

13.03.2020 – Bei der Behandlung des Kohleausstiegsgesetzes heute im Bundesrat hat Brandenburg auf ein zügiges Verfahren gedrängt. Ministerpräsident Dietmar Woidke betonte am Rande der Sitzung: „Das Gesetz zum Kohleausstieg ist entscheidend auf dem weiteren Weg der Energiewende. […]

wp_admin2020-03-31T11:28:43+02:0013. 03. 2020|

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