Presseinformationen
Brandenburg heute im Bundesrat Finale vor der Sommerpause – Bundesrat stellt wichtige Weichen für Rentner, neue Länder und Kommunen und den Tierschutz
In seiner zweiten Sitzung binnen einer Woche und der letzten vor der Sommerpause hat der Bundesrat heute den Weg für eine Reihe wichtiger Gesetzesvorhaben freigemacht. Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke: „Ein guter Tag für Brandenburg!“ […]
Brandenburg heute im Bundesrat: Konjunktur neuen Schwung geben – Bundesrat berät in Sondersitzung Maßnahmen zur Corona-Krisenbewältigung
In einer Sondersitzung hat der Bundesrat heute weitere gesetzliche Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Deutschland die Folgen der Corona-Pandemie wirtschaftlich und sozial schultern kann. Unter Leitung von Bundesratspräsident, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke ließ die Länderkammer die von der Bundesregierung vorgeschlagenen Maßnahmen zur Ankurbelung der Konjunktur und [...]
Höhere Renten, Unterstützung für Gaststätten, Lohnfortzahlung bei Kinderbetreuung, Solidarität in Europa
Gute Nachricht für Seniorinnen und Senioren: Der Bundesrat gab heute grünes Licht für die planmäßige Erhöhung der Renten zum 1. Juli. Aufgrund der sehr guten wirtschaftlichen Entwicklung im vergangenen Jahr steigen die Bezüge mit Rentenwert Ost um 4,2 Prozent und [...]
Staatssekretärin Jahns-Böhm: DANKE fürs Durchhalten und für Vorbereitung des Internationalen Museumstags
Brandenburgs Bevollmächtigte beim Bund, Staatssekretärin Jutta Jahns-Böhm, hat heute dem Ofen- und Keramikmuseum und dem Hedwig-Bollhagen-Museum Velten ein herzliches Dankeschön von Ministerpräsident Dietmar Woidke für die engagierte Vorbereitung des Internationalen Museumstages am 17. Mai überbracht. Woidke hatte als Bundesratspräsident traditionell die Schirmherrschaft für den Museumstag [...]
Sozialer Schutz in Corona-Zeit – Neue Grenzbrücke bei Küstrin
Brandenburg heute im Bundesrat Auch die heutige Bundesratssitzung unter Leitung von Bundesratspräsident, Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, stand im Zeichen der Bewältigung der Corona-Pandemie und damit auch des verlässlichen Zusammenwirkens von Bund und Ländern in der Gesetzgebung. Die Länderkammer gab grünes Licht für weitere Verbesserungen im [...]
Bundesratspräsident Woidke: Ausstellung „Eigen/Sinn“ des Brandenburgischen Landesmuseums für Moderne Kunst (BLMK) im Bundesrat jetzt digital erleben
Die Kunstausstellung der brandenburgischen Bundesratspräsidentschaft „Eigen/Sinn“ aus dem Bestand des Brandenburgischen Landesmuseums für Moderne Kunst (BLMK) ist ab sofort digital zu erleben. Die am 14. Februar von Bundesratspräsident Dietmar Woidke eröffnete Schau im Bundesratsgebäude musste Mitte März wegen der Corona-Pandemie geschlossen werden. Nun stehen die [...]