27. April 2018 – Brandenburg hat sich heute im Bundesrat mit zwei Initiativen für mehr Si-cherheit auf den Straßen stark gemacht. Wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Martin Gorholt, in seiner neuen Videobotschaft erläuterte, sollen künftig Laster ab siebeneinhalb Tonnen mit Abbiegeassistenzsystemen nachgerüstet beziehungsweise Neuwagen gleich damit ausgestattet werden. Sie sollen dem Fahrer helfen, Radfahrer und Fußgänger rechtzeitig zu erkennen und bei Bedarf eine Notbremsung einzuleiten.
Während es beim ersten Vorstoß vorrangig um den Verkehr in Kommunen und auf Landstraßen, hat Brandenburg mit der zweiten Entschließung die vielen schweren Unfälle mit LKW auf Autobahnen im Blick. Gorholt: „Wir wollen, dass die EU-Regelungen für Notbremsassistenten und Abstandswarner in schweren LKW modernisiert und angepasst werden. Die automatisch wirkenden Bremssysteme sollen Auffahrunfälle vermeiden helfen. Dazu sind neue Anlagen erforderlich, die auch Motorradfahrer und kleinere Fahrzeuge erkennen können. Kurzum: Die europäischen Standards müssen erhöht werden.“
Zudem hat der Bundesrat einstimmig den Weg für öffentliche Übertragungen zur Fußball-Weltmeisterschaft 2018 frei gemacht. Gorholt: „Nun können wir alle die Spiele auch nach 22 Uhr gemeinsam im Freien zusammen anschauen. So wie es bei allen vergangenen Welt- und Europameisterschaften war. Ich freu mich drauf.“
Wie Brandenburg zu den übrigen Tagesordnungspunkten abgestimmt hat, können Sie hier nachlesen.