Presseinformationen
Schaufenster der Mark und Botschaft Brandenburgs beim Bund: 20 Jahre Landesvertretung in den Ministergärten
Jubiläum in den Berliner Ministergärten: Am morgigen Montag vor genau 20 Jahren ist die neue Landesvertretung Brandenburgs beim Bund in Berlin eröffnet worden. […]
Staffelstabübergabe im Bundesrat – Rechtstaatlichkeit in Europa – Gesunde Ernährung in Schulen – Bußgelder im Straßenverkehr
Staffelstabübergabe in der Länderkammer: Der Bundesrat hat heute turnusgemäß für die nächste Amtszeit vom 1. November 2021 bis 31. Oktober 2022 Thüringens Ministerpräsidenten Bodo Ramelow zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Ramelow folgt auf Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff, der den Staffelstab im Plenarsaal des Bundesrats an [...]
Abschluss der Europamobil-Tour: Staatssekretärin Jahns-Böhm im Gespräch mit Europas Jugend
Offener Diskurs zum Abschluss des Projekts Europamobil 2021 der Stiftung Genshagen: Brandenburgs Bevollmächtigte beim Bund, Staatssekretärin Jutta Jahns-Böhm, traf sich heute mit den Teilnehmerinnen und Teilnehmern sowie Initiatoren der diesjährigen Tour. […]
Finale im Bundesrat vor der Bundestagswahl: Strafrecht – Abrechnungsbetrug – Standardisierte Mietspiegel
Auf ihrer letzten Sitzung konnte die Länderkammer noch wichtige Gesetze und Verordnungen der zur Ende gehenden Legislaturperiode beschließen. […]
Bundesrat sendet starkes Signal für gesellschaftlichen Zusammenhalt: Flutschäden – Infektionsschutz – Ganztagsbetreuung
Der Bundesrat hat heute auf einer Sondersitzung die Weichen für milliardenschwere Wiederaufbauhilfen für die von der Juli-Flut betroffenen Regionen gestellt und im Kampf gegen die Corona-Pandemie nochmals nachgeschärft. Er stimmte den Hilfen für die Bürgerinnen und Bürger in den Hochwasserregionen im Umfang von 30 [...]
Gemeinsam Toleranz (er-)leben
Jutta Jahns-Böhm lobt Jugendbegegnungsarbeit im Schloss Gollwitz – Schwerpunkt bleibt Verständigung zwischen jüdischen und nichtjüdischen Menschen […]