Abstimmung im Bundesrat, Foto: (c) dpa
Videobotschaften zum Abstimmungsverhalten
Videobotschaft zum Bundesrat: Gute Kita – Digitalpakt – Mieterschutz – Langzeitarbeitslosigkeit
14.12.2018 – Der Bundesrat hat heute das Gute Kita Gesetz beschlossen. Bis 2022 sollen die Länder 5,5 Milliarden Euro aus der Bundeskasse erhalten, um längere Kita-Öffnungszeiten zu finanzieren oder mehr Erzieher einzustellen. Auf Brandenburg entfallen 165 Millionen Euro. Der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, wertete die Verabschiedung als „guten Tag für Eltern und Kinder in Brandenburg“. (mehr …)
Videobotschaft zum Bundesrat: Renten – Pflege – Ärzteversorgung
23. November 2018 – Der Bundesrat hat heute dem Rentenpaket der Bundesregierung zugestimmt. Wie der Bevollmächtigte des Landes beim Bund, Staatssekretär Thomas Kralinski, in seiner aktuellen Videobotschaft mitteilt, wird damit das Rentenniveau bei 48 Prozent bis zum Jahr 2025 garantiert. (mehr …)
Videobotschaft zum Bundesrat: Kitas – Windkraft – Mieterrechte
19. Oktober 2018 – Ministerpräsident Woidke hat heute im Bundesrat die Initiative Brandenburgs für mehr Akzeptanz für die Windkraft vorgestellt. (mehr …)
Videobotschaft zum Bundesrat: Landwirtschaft – Familien – Pflege
21. September 2018 – In der ersten Sitzung des Bundesrates nach der Sommerpause hat der Bundesrat heute einer Initiative Brandenburgs zugestimmt, landwirtschaftli-che Betriebe besser für extreme Wetterlagen aufzustellen. (mehr …)
Videobotschaft zum Bundesrat: Grundgesetzänderungen – Teilzeitarbeit – Pflege
6. Juli 2018 – In der letzten Sitzung des Bundesrates vor der Sommerpause ging es heute erneut um die Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern. Mehr Geld soll es künftig für Bildung, sozialen Wohnungsbau und öffentlichen Nahverkehr geben. (mehr …)
Videobotschaft zum Bundesrat: Verkehrssicherheit – Verbraucherschutz – Energiewende
8. Juni 2018 – Die beiden im April von Brandenburg eingebrachten Entschließungen für mehr Verkehrssicherheit mit LKW haben heute im Bundesrat eine große Zustimmung erhalten. (mehr …)